Donald soll draußen bleiben - britische Bürger stimmen gegen den Immobilienmogul

11.12.2015 09:12

Er will keine Muslime in den USA und sie wollen keinen Donald Trump in ihrem Königreich. 413,674 Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs haben in den letzten zwei Tagen eine Petition unterschrieben, mit der sie ein Einreiseverbot für den US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bewirken möchten. Die Petition ging direkt beim britischen Parlament ein und kann seitdem im üblichen Verfahren online unterschrieben und unterstützt werden. Laut britischem Recht muß jeder Antrag, der mehr als 100.000 Unterschriften erhält, für eine Debatte im Parlament in Erwägung gezogen werden.

In ihrer Petition berufen sich die Antragsteller auf das Kriterium für "unacceptable behaviour" - also "unakzeptierbares Verhalten", dass in der Vergangenheit schon mehrmals zur Abweisung von Einreisewilligen geführt hat. Dieses Kriterium greift z.B. im Falle von "Haßreden", die Trump dabei vorgeworfen werden. In dem Antrag heißt es:

"If the United Kingdom is to continue applying the 'unacceptable behaviour' criteria to those who wish to enter its borders, it must be fairly applied to the rich as well as poor, and the weak as well as powerful."

Die Laufzeit von Petitionen beträgt im britischen Parlament 6 Monate. D.h. spätestens am 8. Juni 2016 sollten wir über die nächsten Schritte Bescheid wissen.

P.s.: Und noch während ich diese Zeilen schrieb sind übrigens über 3000 neue Stimmen hinzugekommen!